Ihre Vorteile

 Eigene Herstellung und Import

 Große Auswahl
 Günstige Preise

 Kein Mindestbestellwert

 Schnelle Lieferung

 
Unser Bestickungsservice

Wir veredeln alle textilen Produkte

 nach Ihren Wünschen !

 Kostengünstig und schnell.

 

Wir beraten Sie gerne ..... 

 

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) 
der

 

Scheller Vertriebs GmbH 

Geschäftsführer Wilhelm Scheller
Stellebergstr. 9
D-73092 Heiningen
Germany

 

Tel.: +49 (0) 7161 361946-0
Fax: +49 (0) 7161 361946-99
E-Mail: info@scheller-vertrieb.de

 

Registergericht: Ulm
Registernr.: HRB 532019
Umsatzsteueridentifikationsnr.: DE 145567514 

  

Liefer- und Zahlungsbedingungen -Fassung 01.04.2006

 

§ 1  Erfüllungsort 

 

Erfüllungsort für alle Leistungen aus dem Lieferungsvertrag ist der Ort der Handelsniederlassung des Verkäufers.

 

§ 2 Gerichtsstand

 

Gerichtsstand (auch für Wechsel- und Scheck-Klagen) ist der Ort der Handelsniederlassung des Verkäufers.

 

§ 3 Vertragsinhalt

 

Alle Verkäufe werden nur zu bestimmten Lieferungsterminen, Mengen, Artikeln und Qualitäten abgeschlossen. Hieran sind beide Parteien gebunden.

Blockaufträge sind jedoch zulässig. Diese können in Durchführungsbestimmungen geregelt werden.

Umdispositionen im Rahmen des erteilten Auftrages sind nur in beiderseitigem Einverständnis zulässig.

Das Nähere kann in Durchführungsbestimmungen geregelt werden. Darüber hinaus wird eine Streichung von Aufträgen nicht vorgenommen.

 

§ 4 Lieferung

 

Die Lieferung der Ware erfolgt ab Lager des Verkäufers. Die Versandkosten trägt der Käufer, ab Euro 200,-- Netto-Warenwert erfolgt die Lieferung innerhalb Deutschlands frei Haus bzw. frei deutsche Grenze.

Verpackung wird nur berechnet, soweit der Versand in Kisten erfolgt oder eine Spezialverpackung vom Käufer gewünscht wird. Bei frachtfreier Zurücksendung der Kisten in brauchbarem Zustand innerhalb von zwei Monaten, wird der für sie in Rechnung gestellte Wert dem Käufer wieder gutgeschrieben. Bei Verwendung von Leihbehältern trägt der Käufer die Frachtkosten, der Verkäufer die Mietkosten. Teillieferungen sind nach Ermessen des Verkäufers statthaft, außer der Käufer besteht bereits bei Bestellung der Ware auf Gesamtlieferung. Die Ware ist unversichert zu versenden, wenn nichts anderes vereinbart ist.

Wenn infolge des Verschuldens des Käufers die Abnahme nicht rechtzeitig erfolgt, so steht dem  Verkäufer nach seiner Wahl das Recht zu, nach Setzung einer Nachfrist von 10 Tagen entweder eine Rückstandsrechnung auszustellen oder vom Vertrage zurückzutreten oder Schadenersatz zu verlangen.

 

$ 5 Unterbrechung der Lieferung

 

Bei höherer Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen, behördlichen Maßnahmen, sowie solchen unverschuldeten Betriebsstörungen, die länger als 1 Woche gedauert haben oder voraussichtlich dauern, wird die Lieferungsfrist bzw. Abnahmefrist ohne weiteres um die Dauer der Behinderung, längstens jedoch um 5 Wochen zuzuüglich Nachlieferungsfrist verlängert.

Die Verlängerung tritt nicht ein, wenn der anderen Partei nicht unverzüglich Kenntnis von dem Grund der Behinderung gegeben wird, sobald zu übersehen ist, dass die vorgenannte Fristen nicht eingehalten werden können.

Is die Lieferung bzw. Abnahme nicht rechtzeitig erfolgt, so kann die andere Vertragspartei vom Vertrage zurücktreten. Sie muss dies jedoch mindestens 2 Wochen vor Ausübung des Rücktrittrechts durch Einschreiben oder Fernschreiben ankündigen.

Hat die Behinderung länger als 5 Wochen gedauert und wird der anderen Vertragspartei auf Anfrage nicht unverzüglich mitgeteilt, dass rechtzeitig geliefert bzw. abgenommen werde, dann kann die andere Vertragspartei sofort vom Vertrag zurücktreten. Schadenersatzansprüche sind in den vorgenannten Fällen ausgeschlossen.

 

§ 6 Nachlieferungsfristen

 

Nach Ablauf der Lieferfrist wird ohne Erklärung eine Nachlieferungsfrist von der Dauer der Lieferungsfrist, längstens von 18 Tagen, in Lauf gesetzt. Nach Ablauf der Nachlieferungsfrist gild der Rücktritt vom Vertrag unter Ausschluss von Schadenersatzansprüchen als erfolgt.

Der Rücktritt vom Vertrag nach Absatz 1 Satz 2 tritt nicht ein, wenn der Käufer während der Nachlieferungsfrist dem Verkäufer erklärt, dass er auf Erfüllung des Vertrages besteht. Der Verkäufer wird jedoch von der Lieferverpflichtung fei, wenn der Käufer sich auf Anfrage des Verkäufers innerhalb der Nachlieferungsfrist nicht dazu äußert, ob er auf Vertragserfüllung besteht.

Fixgeschäfte werden nicht getätigt.

Will der Käufer Schadenersatz wegen Nichterfüllung beanspruchen, so muß er dem Verkäufer eine 4-Wochen-Frist setzen, mit der Androhung, dass er nach Ablauf der Frist die Erfüllung ablehne. Die Frist wird von dem Tag an gerechnet, an dem die Mitteilung des Käufers durch Einschreiben oder Fernschreiben abgeht. Diese Bestimmung gilt im Falle des Absatzes 1 Satz 2 anstelle des dort angeführten Rücktritts nur, wenn diese Fristsetzung des Käufers dem Verkäufer innerhalb der Nachlieferungsfrist zugegangen ist.

Für versandfertige Lagerware beträgt die Nachlieferungsfrist längstens 5 Tage. Im Übrigen gelten die Bestimmungen der Absätze 1 und 2.

Vor Ablauf der Nachlieferungsfrist sind Ansprüche des Käufers wegen verspäteter Lieferung ausgeschlossen.

 

§ 7 Mängelrüge

 

Beanstandungen sind spätestens innerhalb von 2 Wochen nach Empfang der Ware an den Verkäufer abzusenden.

Nach Zuschnitt oder sonst begonnener Verarbeigung der gelieferten Ware ist jede Beanstandung ausgeschlossen.

Handelsübliche oder geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, Farbe, Breite, des Gewichtes, der Ausrüstung oder des Dessins dürfen nicht beanstandet werden.

Bei berechtigten Banstandungen hat der Verkäufer das Recht auf Nachbesserung oder Lieferung mangelfreier Ersatzware innerhalb von 10 Tagen nach Rückempfang der Ware.

Nach Ablauf der in Ziffer 4 genannten Frist gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

Bei versteckten Mängeln gelten die gesetztlichen Bestimmungen.

 

§ 8 Zahlung

 

Die Rechung wird zum Tage der Lieferung bzw. der Bereitstellung der Ware ausgestellt. Eine Hinausschiebung des Rechnungsverfalls (Valutierung) ist grundsätzlich ausgeschlossen. Sofern eine vdorzeitige Lieferung im Sinne der Vertragspartner gerechtfertigt ist, können die Durchführungsbestimmungen Ausnahmen von dieser Regelung festsetzen. Rechnungen sind zahlbar:

1. innerhalb von 8 Tagen vom Tage der Ausstellung der Rechnung an mit 3 % Eilskonto.

2. ab dem 9. - 30. Tag vom Tage der Ausstellung der Rechnung an netto.

Werden anstelle von barem Geld, Scheck oder Überweisung vom Verkäufer Wechsel angenommen, so wird bei der Hereinnahme der Wechsel nach dem Nettoziel vom 31. Tage ab Rechnungsdatum ein Zuschlag von 1 % der Wechselsumme berechnet.

Zahlungen werden stets zur Begleichung der ältesten fälligen Schuldposten zuzüglich der darauf aufgelaufenen Verzugszinsen verwendet.

Maßgebend für den Tag der Abfertigung der Zahlung ist in jedem Falle der Postabgangsstempel. Bei Banküberweisung gilt der Vortag der Gutschrift der Bank des Verkäufs als Tag der Abfertigung der Zahlung.

 

§ 9 Zahlungsverzug

 

Bei Zahlung nach Fälligkeit werden Verzugszinsen in Höhe von 3 % über Bundesbankdiskont berechnet.

Bei völliger Zahlung fälliger Rechnungsbeträge einschließlich Verzugszinsen ist der Verkäufer zu keiner weiteren Lieferung aus irgendeinem laufenden Vertrage verpflichtet.

Ist der Käufer mit einer fälligen Zahlung in Verzug oder tritt in seinem Vermögensverhältnissen eine wesentliche Verschlechterung ein, so kannder Verkäufer für noch ausstehende Lieferungen aus irgendeinem laufenden Vertrag unter Fortfall des Zahlungsziels bare Zahlung vor Ablieferung der Ware verlangen.

 

§ 10 Zahlungsweise

 

Die Zahlung hat zu erfolgen in barem Geld, Scheck, Bank-, Giro- oder Postgiroüberweisung.

Die Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Die Zurückbehaltung fälliger Rechnungsbeträge ist unzulässig; dies gilt nicht im Falle der Zahlungseinstellung des Verkäufers. Sonstige Abzüge (z.B. Porto) sind unzulässig.

Wechsel, soweit sie in Zahlung genommen werden, werden nur gegen Erstattung der Bank-, Diskont- und Einziehungsspesen angenommen. Wechsel und Akzepte mit einer Laufzeit von mehr als 3 Monaten werden nicht angenommen.

 

§ 11 Eigentumsvorbehalt

 

Die gelieferten Waren bleiben bis zu ihrer Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Der Käufer kann jedoch die Warem in Rahmen eines ordnungsmäßigen Geschäftsbetriebes veräußern oder weiterverarbeiten. Jede Verpfändung oder Sicherungsübereignung dieser Waren zugunsten Dritter ist ohne Zustimmung des Verkäufers ausgeschlossen. Bei Pfändung dieser Ware durch Dritte muß der Käufer dem Verkäufer unverzüglich Anzeige machen.

 

§ 12 Regelung von Streitigkeiten

 

Streitigkeiten aus dem Vertrag werden durch das ordentliche Gericht oder ein vereinbartes Schiedsgericht eintschieden.

Gerichtsstand ist 73033 Göppingen, Deutschland.

 

 

 

 

 

Rufen Sie uns an !

Wir sind gerne persönlich für Sie da !

  

++49 7161 361946-0 

Montag.-Freitag.            
9.00 - 13.00 Uhr
14.00 - 17.00 Uhr